Welche Markenarten gibt es?

Am häufigsten sind die Wortmarke (der reine Wortlaut), die Bildmarke (ein Zeichen ohne Wortbestandteil) und die Wortbildmarke, also die Kombination aus beidem, etwa ein Logo mit Schriftzug. Daneben kennen die Register weitere Formen wie Klang-, Form- oder Positionsmarken. Welche Art die richtige ist, hängt davon ab, was Sie tatsächlich verwenden und verteidigen wollen.

Was sind Nizza-Klassen?

Die Nizza-Klassifikation teilt alle Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen: die Klassen 1 bis 34 für Waren, die Klassen 35 bis 45 für Dienstleistungen. Bei der Anmeldung legen Sie fest, für welche Klassen die Marke gelten soll. Die Grundgebühr der Ämter deckt eine bestimmte Klassenzahl ab, jede weitere kostet zusätzlich; nachträglich erweitern lässt sich das Verzeichnis nicht, dafür braucht es eine neue Anmeldung.

Prüft das Amt, ob es meine Marke schon gibt?

Nicht von sich aus. Die Ämter prüfen absolute Eintragungshindernisse, etwa fehlende Unterscheidungskraft; ob eine ältere, ähnliche Marke besteht, bleibt Ihr Risiko. Deshalb gehört vor jede Anmeldung eine Recherche nach identischen und ähnlichen Zeichen, denn der Inhaber der älteren Marke kann Widerspruch erheben oder die jüngere Marke löschen lassen.

Wie lange ist eine Marke geschützt?

Zehn Jahre je Schutzperiode, beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängerbar. Die Frist läuft in Österreich, in Deutschland und bei der Unionsmarke jeweils ab dem Anmeldetag, nicht erst ab der Eintragung. Eine Marke kann damit unbegrenzt bestehen, solange die Verlängerung rechtzeitig beantragt wird.

Mein Firmenname steht im Firmenbuch. Ist er damit als Marke geschützt?

Nein. Die Eintragung im Firmenbuch schützt die Firma als Namen des Unternehmens, sie erzeugt aber keinen Markenschutz; dasselbe gilt für eine registrierte Domain. Erst die Marke gibt Ihnen das ausschließliche Recht, das Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen zu nutzen und Dritten die verwechselbare Benutzung zu verbieten.

Muss ich meine Marke benutzen, damit sie bestehen bleibt?

Ja. Wird eine registrierte Marke fünf Jahre lang nicht ernsthaft für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen benutzt, kann sie auf Antrag gelöscht werden. Das Verzeichnis sollte deshalb abbilden, was Sie wirklich anbieten oder in absehbarer Zeit anbieten werden, nicht alles, was denkbar wäre.

Wann darf ich das R im Kreis verwenden?

Das Symbol steht für eine registrierte Marke. Eine Pflicht, es zu führen, besteht in Österreich und Deutschland nicht; verwenden sollten Sie es erst, wenn die Marke tatsächlich eingetragen ist. Ohne Registrierung kann die Verwendung als irreführend beanstandet werden.

Kann ich meine Marke später auf weitere Länder ausdehnen?

Ja, über neue nationale Anmeldungen oder eine internationale Registrierung nach dem Madrider System: Die internationale Anmeldung setzt eine Basisanmeldung voraus, die Sie dann für eine Anmeldung bei der WIPO weltweit verwenden können. Innerhalb von sechs Monaten ab der ersten Anmeldung gilt außerdem die Priorität der Pariser Verbandsübereinkunft: spätere Anmeldungen in anderen Ländern erhalten auf Antrag den Rang der ersten. Das sind sehr komplexe und teure Verfahren; da beraten wir Sie gerne.

Markenrecht

Markenanmeldung

Firmenbuch eingetragen, Domain gesichert: geschützt ist der Name damit nicht. Zur Marke wird er erst mit der Eintragung im Register, und dort zählt der Rang: Wer zuerst anmeldet, geht vor. Wir prüfen Ihr Zeichen, erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und melden die Marke beim Österreichischen Patentamt, beim DPMA oder beim EUIPO an. Die Antwort auf Ihre Anfrage kommt vom Rechtsanwalt.

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Drei Register

Wo Ihre Marke geschützt wird

Markenschutz ist territorial: Er reicht genau so weit wie das Register, in dem die Marke steht. Welche Reichweite sinnvoll ist, hängt an Ihren Märkten, nicht an der Größe des Amts.

	Österreich	Deutschland	Europäische Union
Amt	Österreichisches Patentamt, Wien	Deutsches Patent- und Markenamt, München	EUIPO, Amt der EU für geistiges Eigentum, Alicante
Rechtsgrundlage	Markenschutzgesetz (MSchG)	Markengesetz (MarkenG)	Unionsmarkenverordnung (UMV)
Schutzgebiet	Österreich	Deutschland	alle EU-Mitgliedstaaten, einheitlich
Klassen in der Grundgebühr	bis zu drei	bis zu drei	eine
Widerspruchsfrist	drei Monate ab Veröffentlichung der Registrierung	drei Monate ab Veröffentlichung der Eintragung	drei Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung, noch vor der Eintragung
Schutzdauer	zehn Jahre ab Anmeldetag, verlängerbar	zehn Jahre ab Anmeldetag, verlängerbar	zehn Jahre ab Anmeldetag, verlängerbar

Jede Klasse über der Grundgebühr kostet in allen drei Registern zusätzlich; die aktuellen Sätze veröffentlichen das Österreichische Patentamt, das DPMA und das EUIPO. Was Ihre Anmeldung konkret kostet, rechnen wir in der Ersteinschätzung vor.

Leistungen

Was wir übernehmen

Schutzfähigkeit prüfen: Vor der Anmeldung steht die Frage, ob das Zeichen überhaupt eintragbar ist: Unterscheidet es Ihre Waren von denen anderer, oder beschreibt es sie bloß? Die Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse erspart Anmeldungen, die das Amt zurückweist.
Identität und Ähnlichkeit recherchieren: Ältere, ähnliche Marken hält Ihnen kein Amt vom Leib: dieses Risiko bleibt Ihres. Genau daran scheitern Marken später, oft erst dann, wenn Briefpapier, Beschilderung und Domain längst am Namen hängen. Die Recherche in den relevanten Registern gehört deshalb vor jede Anmeldung.
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen: Das Verzeichnis legt fest, wofür die Marke gilt, und es lässt sich nachträglich nicht erweitern. Wir formulieren es so, dass es Ihr Geschäft heute und in absehbarer Zukunft trägt, ohne unnötige Klassen zu bezahlen.
Anmeldung und Verfahren führen: Einreichung beim gewählten Amt, Antwort auf Beanstandungen, Vertretung im Widerspruchsfall: wir führen das Verfahren bis zur Registrierung, samt Urkunde für Ihre Unterlagen.
Marke erhalten und verteidigen: Mit der Eintragung ist es nicht getan: rechtzeitige Verlängerung der Schutzdauer, Widerspruch und Abwehr. Wir betreuen alle zivilrechtlichen Verfahren vor den Gerichten und auch die Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Patentämtern. Auch diese Leistungen fragen Sie über dasselbe Formular an.

Der eine Satz

„Der Erwerb des Markenrechtes erfordert die Eintragung der Marke in das Markenregister.“

§ 2 Abs. 1 Markenschutzgesetz

Alles auf dieser Seite folgt aus diesem Satz: Wer sich auf seine Marke verlassen will, bringt sie ins Register. Der Weg dorthin beginnt mit der Anfrage.

Ablauf

Von der Anfrage zur Registernummer

Anfrage

Sie beschreiben Marke, Schutzgebiet sowie Waren und Dienstleistungen über das Formular auf dieser Seite, in wenigen Minuten und ohne Zahlung.
Ersteinschätzung

Ein Rechtsanwalt sichtet Ihre Angaben und antwortet mit Einschätzung, empfohlenem Vorgehen und den zu erwartenden Kosten aus Amtsgebühr und Honorar.
Prüfung und Verzeichnis

Nach Ihrer Freigabe folgen Schutzfähigkeitsprüfung, Recherche und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für die passenden Nizza-Klassen.
Anmeldung

Wir reichen beim gewählten Amt ein, beantworten Beanstandungen und begleiten das Verfahren bis zur Registrierung Ihrer Marke.

Häufige Fragen